Antwort auf AfD-Anfrage: Gesundheitsminister Lucha will Corona-Maßnahmen bis „es das Virus nicht mehr gibt“

Antwort auf AfD-Anfrage: Gesundheitsminister Lucha will Corona-Maßnahmen bis „es das Virus nicht mehr gibt“

Stuttgart, 07.07.2021. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) möchte offenbar keine schnelle Rückkehr zur Normalität der Vor-Corona-Zeit. Das legen seine Antworten auf eine Mündliche Anfrage des Abgeordneten Joachim Steyer (AfD) nahe.

Auf die Frage, an welche Voraussetzungen eine dauerhafte Rückkehr zur alten Normalität, ohne jegliche Corona-bezogenen Maßnahmen, geknüpft sei, antwortete Lucha lediglich: „Wenn es das Virus nicht mehr gibt.“ Auf Steyers Nachfrage, ob er denke, dass man in drei oder fünf Jahren eine andere Situation als aktuell habe, antwortete Lucha erneut: „Dieses Virus darf es nicht mehr geben“ – bis dahin werde sich alles andere daran orientieren, ob eine Infektionsgefahr weiter vorhanden sei.

Auch auf Steyers zweite Frage, welche zeitliche Perspektive zur Wiedereröffnung ohne jegliche Corona-bezogenen Maßnahmen die Landesregierung für Kulturveranstaltungen, Diskotheken, Clubs und ähnliche Institutionen abseits einzelner Pilotprojekte sehe, beantwortete Lucha unbefriedigend. Er verwies lediglich auf die aktuell geltende Regelung, wonach unabhängig von Modellprojekten Diskotheken neuerdings öffnen dürfen – allerdings ohne dabei zu erwähnen, dass dies nur unter der Maßgabe gilt, dass auf einen Gast 10 Quadratmeter freie Fläche kommen, weswegen Club-Betreiber bislang weitestgehend auf Wiedereröffnungen verzichtet haben.

Steyer erklärt dazu: „Offensichtlich will die grün-schwarze Landesregierung gar keine Rückkehr zur alten Normalität. Anstatt angesichts extrem gesunkener Infektionszahlen weiter zu lockern, tritt sie auf die Bremse und erlässt Verordnungen, die absolut realitätsfremd sind.“ Dass die AfD die einzige Opposition gegen diesen Kurs sei, zeige auch eine Äußerung der SPD-Abgeordneten Katrin Steinhülb-Joos. Diese hatte sich im Plenum am selben Tag über die Frage geäußert, „zu welcher Normalität wir eigentlich zurückwollen. Einfach nur anknüpfen an die Zeit vor Corona? Als ob nichts gewesen wäre? Nein – das kann nicht sein und das darf nicht sein.“

Mündliche Anfrage im Video: https://www.youtube.com/watch?v=tBuDBmkvOUA

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